Zur Erklärung des Wahl-o-mat, falls ihr es nicht wissen solltet:
Der Wahl-o-mat stellt eine Reihe von relevanten Fragen und vergleicht die Meinungen des Nutzers mit denen der einzelnen Parteien, nun werden die Parteien entsprechend der Übereinstimmung mit dem Nutzer angezeigt um dem Nutzer eine Idee zu geben, welche er denn wählen könnte.
Eine Partei bzw. ein Kandidat kann, nachdem er gewählt wurde, anders entscheiden als er bei der Wahl vorgab (Brüche mit den Wahlversprechen).
Davon mal abgesehen wunderte ich mich, als ich für die Bundestagswahl den "Wahl-o-mat" anschaute, warum es keine Partei gibt, welche meine Meinungen in allen Fragen berücksichtigen kann.
Eine reale Demokratie müsste doch ermöglichen, dass zu jeder Zeit die Meinung aller Bürger angehört wird.
Eine Partei welche die Meinungen der Bürger direkt bemessen kann bspw. 100.000 Mitglieder waren dafür und 10.000 dagegen, kann sich doch zu jeder Zeit direkt auf die Meinungen der Bürger berufen.
Eine Diskussion zu jeder Zeit sollte es auch bislang an Fragestellungen uninteressierten Bürgern erlauben, einzugreifen, wenn sie der Meinung sind, dass etwas nicht so läuft wie sie es für richtig halten.
Das Prinzip, vor der Wahl die Gunst der Bürger zu erlangen und dann die Freiheit der Entscheidung zu genießen, könnte durch eine Partei neu bewertet werden, welche jederzeit die Meinungen aller berücksichtigt.
Sonntag, 16. August 2009
Säulen der Partei
Die Grundfesten auf denen die Partei basiert könnten folgende Eigenschaften aufweisen:
Entscheidungen welche mit fundierten Argumenten getroffen werden und der Entscheidungsprozess dokumentiert vorliegt, überzeugen. Im Fall, dass man einer Meinung nicht zustimmt, kann man seine Meinung äußern und versuchen Dritte zu überzeugen, um die Mehrheit zu erlangen.
Der Mehrheitsentscheid gewährleistet die Demokratie. Werden Minderheiten deswegen unterdrückt? Im Fall, dass Meinungen zu einer Frage stark divergieren, muss zwingend der Grund hierfür hinterfragt werden. Die Fragestellungen müssen dann verfeinert werden bis sich klärt, warum es zu diesen Meinungen kommt. Dies betrifft insbesondere Fragestellungen, deren Auswirkungen auf die Zukunft zum jetzigem Zeitpunkt unklar sind. Eine Diskussion über mögliche Auswirkungen und direkte Einbeziehung von Experten im Bereich der Fragestellungen kann Entscheidungen jedoch beeinflussen.
Meinungsfreiheit wie in Artikel 5 des Grundgesetzes beschrieben sollte bei politischen Fragestellungen explizit möglich sein.
Ein jedes Mitglied der Partei sollte sich jederzeit zu allen Fragen äußern können, allerdings sollte man auch für seine Meinung einstehen müssen.
Sprich es macht wenig Sinn, wenn jemand eine Meinung vertritt, diese allerdings den Gegenargumenten zum Trotze ohne jedwede Begründung.
Um eine freie Meinungsäußerung zu ermöglichen, sollte es dem Mitglied gestattet sein, eine Meinung zu einem gewissen grad Anonym abzugeben.
Dies sollte der Beeinflussung durch Dritte entgegen wirken.
Im Vergleich zum Wahlgeheimnis sollte sich ein jedes Mitglied durch die Satzung verpflichten, seine Meinung grundsätzlich zu vertreten oder zum Thema zu schweigen. Im Falle, dass jemand bei einer Diskussion (anonym) eine gewisse Meinung an den Tag legt, aber aus politischen Gründen bspw. in seinem Alltag das Gegenteil der Meinung postuliert, würde das System nicht funktionieren.
- Meinungsfreiheit
- Verantwortung (des Einzelnen)
- Freiheit (der Beteiligung)
- Bildung
- Nachvollziehbarkeit (Transparenz)
Entscheidungen welche mit fundierten Argumenten getroffen werden und der Entscheidungsprozess dokumentiert vorliegt, überzeugen. Im Fall, dass man einer Meinung nicht zustimmt, kann man seine Meinung äußern und versuchen Dritte zu überzeugen, um die Mehrheit zu erlangen.
Der Mehrheitsentscheid gewährleistet die Demokratie. Werden Minderheiten deswegen unterdrückt? Im Fall, dass Meinungen zu einer Frage stark divergieren, muss zwingend der Grund hierfür hinterfragt werden. Die Fragestellungen müssen dann verfeinert werden bis sich klärt, warum es zu diesen Meinungen kommt. Dies betrifft insbesondere Fragestellungen, deren Auswirkungen auf die Zukunft zum jetzigem Zeitpunkt unklar sind. Eine Diskussion über mögliche Auswirkungen und direkte Einbeziehung von Experten im Bereich der Fragestellungen kann Entscheidungen jedoch beeinflussen.
Meinungsfreiheit wie in Artikel 5 des Grundgesetzes beschrieben sollte bei politischen Fragestellungen explizit möglich sein.
Ein jedes Mitglied der Partei sollte sich jederzeit zu allen Fragen äußern können, allerdings sollte man auch für seine Meinung einstehen müssen.
Sprich es macht wenig Sinn, wenn jemand eine Meinung vertritt, diese allerdings den Gegenargumenten zum Trotze ohne jedwede Begründung.
Um eine freie Meinungsäußerung zu ermöglichen, sollte es dem Mitglied gestattet sein, eine Meinung zu einem gewissen grad Anonym abzugeben.
Dies sollte der Beeinflussung durch Dritte entgegen wirken.
Im Vergleich zum Wahlgeheimnis sollte sich ein jedes Mitglied durch die Satzung verpflichten, seine Meinung grundsätzlich zu vertreten oder zum Thema zu schweigen. Im Falle, dass jemand bei einer Diskussion (anonym) eine gewisse Meinung an den Tag legt, aber aus politischen Gründen bspw. in seinem Alltag das Gegenteil der Meinung postuliert, würde das System nicht funktionieren.
Direkte Demokratische Partei?
Was wäre, wenn es eine Partei gäbe, welche direkt die Meinungen ihrer Mitglieder berücksichtigt?
Kein Fraktionszwang etc. In der Tat könnte eine Partei die Meinungen aller ihrer Mitglieder bspw. per Internet einsehen. Insbesondere der Prozess der Meinungsfindung mit den dabei zustande gekommen Argumenten sollte nachhaltig dokumentiert werden, um eine spätere Verifikation zu ermöglichen. Auch der Einstieg Dritter in die Fragestellung würde so möglich und die Entscheidungsgebung transparent.
Basierend auf der Mehrheit würden Entscheidungen gefällt, sprich die Repräsentanten entscheiden nicht so, wie ein Teil der Partei für richtig befindet, sondern wie die Mehrheit ihrer Mitglieder entschieden hat.
D.h. die Meinung jedes Bürgers bzw. Mitgliedes der Partei zählt!
Anstelle von Fraktionszwang würde für den Politiker der Zwang entstehen, die Meinung der demokratischen Mehrheit real zu vertreten!
Selbstverständlich sollte ein jeder das Recht der Meinungsfreiheit zu den einzelnen Entscheidungen nutzen können und somit die Entscheidung beeinflussen können.
Eine wichtige Frage in dem Zusammenhang ist natürlich, wie die Entscheidung der Mehrheit zustande kam und wann diese signifikant wird. Allerdings soll dies in einem anderen Post diskutiert werden.
Kein Fraktionszwang etc. In der Tat könnte eine Partei die Meinungen aller ihrer Mitglieder bspw. per Internet einsehen. Insbesondere der Prozess der Meinungsfindung mit den dabei zustande gekommen Argumenten sollte nachhaltig dokumentiert werden, um eine spätere Verifikation zu ermöglichen. Auch der Einstieg Dritter in die Fragestellung würde so möglich und die Entscheidungsgebung transparent.
Basierend auf der Mehrheit würden Entscheidungen gefällt, sprich die Repräsentanten entscheiden nicht so, wie ein Teil der Partei für richtig befindet, sondern wie die Mehrheit ihrer Mitglieder entschieden hat.
D.h. die Meinung jedes Bürgers bzw. Mitgliedes der Partei zählt!
Anstelle von Fraktionszwang würde für den Politiker der Zwang entstehen, die Meinung der demokratischen Mehrheit real zu vertreten!
Selbstverständlich sollte ein jeder das Recht der Meinungsfreiheit zu den einzelnen Entscheidungen nutzen können und somit die Entscheidung beeinflussen können.
Eine wichtige Frage in dem Zusammenhang ist natürlich, wie die Entscheidung der Mehrheit zustande kam und wann diese signifikant wird. Allerdings soll dies in einem anderen Post diskutiert werden.
Mehr demokratie für Deutschland
Eine Seite die sich für mehr Demokratie einsetzt:
http://www.mehr-demokratie.de
Der Verein setzt sich für Bürgerbegehren bzw. Volksentscheide für
die Verwaltungseinheiten Gemeinde, Land, Bund und Europa ein.
Die Einflussnahme durch den Bürger soll gestärkt werden.
Die grundsätzlichen Ideen gefallen mir sehr gut, dennoch sehe ich auch Beschränkungen.
Im Vergleich zu einer Partei, welche direkt die Meinung ihrer Mitglieder ausführt, kann ein Voksbegehen bzw. Bürgerentscheid nicht einfach umgesetzt werden, denn hohe Hürden (bspw. Menge der abstimmenden Bürger) erschweren den Prozess.
Auch ist die Einflussnahme eingeschränkt. Häufig fehlt auch die Gesetzesgrundlage, obwohl eine Mehrzahl der Bürger etwas begehrt, ist die Umsetzung nicht gewährleistet.
Eine Thematik, welche mich sehr stark an die Limitationen erinnert, ist die Diskussion um die Internetsperre. Obgleich sich viele Bürger bei einer Online-Petition gegen die Maßnahmen ausgesprochen haben und auch mehrere Experten Argumente dagegen ins Feld führten, setzten sich einige Politiker durch.
http://www.mehr-demokratie.de
Der Verein setzt sich für Bürgerbegehren bzw. Volksentscheide für
die Verwaltungseinheiten Gemeinde, Land, Bund und Europa ein.
Die Einflussnahme durch den Bürger soll gestärkt werden.
Die grundsätzlichen Ideen gefallen mir sehr gut, dennoch sehe ich auch Beschränkungen.
Im Vergleich zu einer Partei, welche direkt die Meinung ihrer Mitglieder ausführt, kann ein Voksbegehen bzw. Bürgerentscheid nicht einfach umgesetzt werden, denn hohe Hürden (bspw. Menge der abstimmenden Bürger) erschweren den Prozess.
Auch ist die Einflussnahme eingeschränkt. Häufig fehlt auch die Gesetzesgrundlage, obwohl eine Mehrzahl der Bürger etwas begehrt, ist die Umsetzung nicht gewährleistet.
Eine Thematik, welche mich sehr stark an die Limitationen erinnert, ist die Diskussion um die Internetsperre. Obgleich sich viele Bürger bei einer Online-Petition gegen die Maßnahmen ausgesprochen haben und auch mehrere Experten Argumente dagegen ins Feld führten, setzten sich einige Politiker durch.
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